#SixTermsAndAMovie Trump2024

Jan-Werner Müller auf NZZ schrieb:

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Jeder weiss, dass Donald Trump lügt. Er selber auch. Doch glaubt er zugleich an eine Realität jenseits der Fakten. Ein Beitrag vonJan-Werner Müller .

Donald Trump ist nicht der erste Präsident der Vereinigten Staaten, welcher der Lüge überführt worden ist. Man erinnere sich nur an Bill Clinton, der seine Sex-Eskapaden im Oval Office abstritt und fast des Amtes enthoben worden wäre, oder an Richard Nixon – Spitzname: „Tricky Dicky“ –, der nach dem Watergate-Skandal zurücktrat. Trotzdem haben bei Trump und seiner Truppe viele Beobachter das Gefühl, etwas zumindest für amerikanische Verhältnisse Neues zu erleben.
Zum einen ist die Quantität offenbar präzedenzlos: Kurz vor den Wahlen listete der „Toronto Star“ nicht weniger als 560 Falschaussagen des republikanischen Kandidaten auf; eine andere Studie kam zum Ergebnis, dass Trump in einer Wahlkampfrede mehr als einmal pro Minute gelogen habe. Aber nicht nur die Menge macht’s: Das Ganze, so der Eindruck, hat irgendwie System; und das Adjektiv „Orwellian“ scheint inzwischen weniger alarmistisch als empirisch akkurat zu sein. Aber hat der Präsident wirklich totalitäre Ansprüche? Oder erleben wir hier eine gänzlich neue Machttechnik live?

Meine Meinung, meine Fakten
Es gibt in der Demokratie – das ist eine Binsenweisheit – einen Pluralismus der Überzeugungen; und die Meinungen zu spezifischen politischen Fragen speisen sich dann wiederum aus diesen vielfältigen Grundüberzeugungen. Anders verhält es sich mit einem vermeintlichen „Pluralismus der Fakten“. Wie der amerikanische Politiker Daniel Patrick Moynihan einmal bemerkte: Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten.
Dass Fakten im Licht verschiedener Überzeugungen Verschiedenes bedeuten können – keine Frage. Darauf wies schon Hannah Arendt hin, als sie „Tatsachenwahrheiten“ von Meinungen unterschied. „Tatsachen“, schrieb Arendt, „sind der Gegenstand von Meinungen, und Meinungen können sehr verschiedenen Interessen und Leidenschaften entstammen, weit voneinander abweichen und doch alle noch legitim sein, solange sie die Integrität der Tatbestände, auf die sie sich beziehen, respektieren.“
Was tut nun jemand, der Tatsachenwahrheiten schlicht verneint? Im besten – wenn auch nicht immer automatisch gerechtfertigten – Fall handelt ein solcher Politiker verantwortungsethisch: Um das Gemeinwesen zu retten, so der Staatsmann oder auch die Staatsfrau, sei die Lüge unvermeidlich. Im Nachhinein kann man vielleicht sogar zugeben, dass man die Unwahrheit gesagt hat – auch wenn dies bekanntlich bei weitem nicht jeder Politiker auch tut.
Narzissmus oder „Bullshit“
All dies trifft auf jüngste Äusserungen Trumps nicht zu. Man kann kaum argumentieren, die Staatsräson habe dem Präsidenten keine andere Wahl gelassen, als sich nach langem Ringen mit seinem Gewissen im Angesicht eines tragischen Konflikts für die falsche Aussage zu entscheiden, mehr Bürger seien zu seiner Amtseinführung gekommen als zu der von Obama.
Deswegen waren Beobachter rasch mit psychologisierenden Erklärungen über Trumps Narzissmus bei der Hand. Und mancher mag an die in vieler Hinsicht plausible Theorie des Philosophen Harry Frankfurt über das Phänomen „Bullshit“ gedacht haben: Dem „bullshit artist“ sind Fragen von Wahrheit und Lüge völlig wurscht, er redet einfach daher. Bei einem genialen Selbstvermarkter wie Trump leuchtet das ein: Man versteht sofort, was vor sich geht, wenn man die Erwartungen an den Mann von „präsidialer Ansprache“ auf „Autoverkäufergeplapper“ umstellt.
Und doch greifen diese trumpologischen Erwägungen wohl zu kurz – und sind vielleicht auf ihre Weise verharmlosend. Trumps Lügerei erklärt sich immer noch am besten aus der Tatsache heraus, dass Trump als Populist zur Wahl antrat – und offenbar auch entschlossen ist, als Populist zu regieren. Wie jeder Populist behauptet Trump, er und nur er repräsentiere das wahre Volk, ergo: Wenn Trump regiert, regiert das Volk.
Deshalb deklarierte Trump den 20. Januar zum Tag, an dem die Macht dem Volk zurückgegeben worden sei. Symbolisch ist es für den Populisten enorm wichtig, dass die Realität seinen moralischen Alleinvertretungsanspruch gegenüber dem Volk nicht völlig infrage stellt. Es kann nicht sein, was nicht sein darf, sprich: Es ist schlicht nicht möglich, dass sich Bürger mehr für den angeblichen „Establishment“-Politiker Obama begeisterten als für Trump.
Symbolpolitik ist Machtpolitik
Und es kann auch nicht sein, dass der Populist an den Urnen keine Mehrheit errungen hat. Schon deshalb ist es nachvollziehbar – wenn auch in keiner Weise zu rechtfertigen –, dass Trump ein ums andere Mal behauptet, er habe am 8. November die „popular vote“ gewonnen. Man müsse schlicht, so der Präsident, die illegal abgegebenen Stimmen vom Gesamtergebnis seiner Kontrahentin Hillary Clinton abziehen – ihr Vorsprung betrug fast drei Millionen Stimmen. Da spielt es offenbar keine Rolle, dass Trumps eigene Anwälte, als die grüne Kandidatin Jill Stein im vergangenen Jahr eine Neuauszählung beantragte, schriftlich darlegten, es habe bei den Wahlen keinen Betrug gegeben.
Auch hier ist die Erklärung „krankhafter Narzissmus“ bequem – und greift politisch zu kurz. Symbolpolitik ist immer auch Machtpolitik. Konkret heisst dies hier: Trump und seine Leute möchten, dass sich der Eindruck festsetzt, es gebe im amerikanischen Wahlsystem gravierende Probleme. Dann lassen sich in Zukunft allerlei Restriktionen rechtfertigen. Sie erschweren vor allem ärmeren Schichten und Minderheiten, welche bevorzugt die Demokraten wählen, den Zugang zu den Urnen. Viele von Republikanern kontrollierte Gliedstaaten exerzieren seit Jahren vor, wie dies funktioniert.
Darüber hinaus gibt es eine weitere machtpolitische Dimension der Trumpschen Lügen – und hier werden in der Tat Klassiker zum Thema „totalitäre Herrschaft“ wieder erschreckend aktuell. Es ist ja nicht nur Trump, der lügt, sondern seine Mitarbeiter, allen voran sein Pressesprecher, tun es ihm nach. Man kann davon ausgehen: Trump weiss, dass er lügt; seine Leute wissen auch, dass sie lügen; und die Medien, die über die Sache berichten, wissen es sowieso. Dann wird die Wiederholung einer Lüge von Trump-Untergebenen zum Loyalitätsbeweis – und zur Machtdemonstration des Präsidenten.
Die Strategie der Lüge
Diese Mechanismen ähneln allerdings weniger der brutalen Durchsetzung von Neusprech in „1984“ als der subtilen Kollaboration des Gemüsehändlers mit dem sozialistischen tschechoslowakischen Staat, die Václav Havel einst beschrieb: Der Mann hängt ein Plakat mit dem Spruch „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ in sein Schaufenster – und jeder, inklusive der Staatsorgane, weiss, dass er kein Wort davon glaubt. Aber er hat gezeigt, dass er sich den Mächtigen im Zweifelsfalle beugt.
Trump ist also nicht nur Bullshitter, sondern auch Bully: Er kann Menschen dazu bringen, die Unwahrheit zu sagen, und es ist entscheidend für den Bully, dass alle wissen, dass es die Unwahrheit ist. Aber die USA sind kein Land, in dem man per Propaganda und ein paar Dekreten die Meinungen aller Bürger gleichschalten kann. Hinter der Lügerei verbirgt sich deswegen wohl noch eine weitere Strategie. Wer wie die Trump-Mitarbeiterin Kellyanne Conway von „alternativen Fakten“ spricht, verwischt bewusst die Grenze zwischen Tatsachenwahrheiten und Meinungen.
Hannah Arendt sah ein derartiges Verwischen an sich schon als eine Form der Lüge. Zumindest kann das bewusste Promoten eines „Pluralismus der Fakten“ beim Publikum den Eindruck erwecken, letztlich sei irgendwie alles politisch und jedes Fakt auch nur eine Meinung. In dieses Bild passt die Aussage von Donald Trumps Chefstratege Stephen Bannon, die Medien seien „Oppositionspartei“. Anders gesagt: Sogar halbwegs objektive Berichterstattung gibt’s gar nicht. So lässt sich Kritik leicht diskreditieren. Sowohl Trump als auch sein grösster Fan bei Fox News, der Moderator Sean Hannity, reagieren auf politisch unangenehme Sendungen beispielsweise von CNN schlicht mit der Anschuldigung „Das sind Fake News!“
Nur, mag man einwenden, wenn alles politisch relativ ist, wie steht es dann um die Aussagen von Trump selber, der ja mit Zustandsbeschreibungen wie dem in allen passenden und auch unpassenden Kontexten gebrauchten „It’s a disaster“ offenbar den Anspruch stellt, die Wirklichkeit akkurat zu beschreiben? Hier kann der Populist eine andere Trumpfkarte spielen: Populisten behaupten, nur sie hätten Zugang zum authentischen Volksempfinden – und allein diesem erschliesse sich eine tiefere Wirklichkeit.
Newt Gingrich, der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses und ein prominenter republikanischer Trump-Unterstützer, stritt in einem Interview mit CNN ab, dass die Kriminalität in den USA gesunken sei. Als die Journalistin konterte, ihre Statistiken stammten vom FBI, antwortete Gingrich, er verlasse sich darauf, wie die Bürger fühlten, nicht auf das, was „Theoretiker“ behaupteten.
Was das Volk weiss
In dieses Bild passt die Begeisterung des grössten Trump-Fans in Europa, Viktor Orbán. Für ihn gilt der Sieg des Republikaners als „Rückkehr zur Realität“. Und das wiederum, sagte Orbán letzten November, signalisiere den Übergang von einer „liberalen Nichtdemokratie“ zu einer „wahren Demokratie“. Dahinter steckt der Gedanke, dass das Volk es intuitiv doch immer am besten weiss. Vor allem weiss es, was die Welt im Innersten zusammenhält – oder besser: was sie auseinandertreibt: Hört man bei Trump, Bannon oder Orbán genau hin, wird klar, inwiefern das von ihnen angerufene Volk angeblich ein wirklich „realistisches“ Bild der Dinge hat: Die Realität ist ewiger, existenzieller Kampf. Anders gesagt: Die Realität an sich ist rechts, und was Orbán „liberales Blabla“ nennt, kann an ihr nichts ändern.
Welche diese Strategien letztlich in der Trump-Ära dominiert, wird sich herausstellen. Liberale sollten sich aber bewusst sein, wie gross und vielfältig die Herausforderungen sind, welche die neuen Lügenregime stellen. Es geht um mehr als das fragile Ego eines Dealmakers, der sich unverhofft im Weissen Haus wiederfindet.
Jan-Werner Müller ist Professor für politische Theorie in Princeton und zurzeit Visiting Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen in Wien. 2016 ist bei Suhrkamp sein Buch „Was ist Populismus?“ erschienen.

netragtulb schrieb:

Also sinnvollen politischen Diskurs sieht man aber von beiden Seiten eher selten. Ist jetzt wirklich keine Eigenart der Trump-Fanbois.