Absurde Gesetze

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    • DerBalanarRockt schrieb:

      T3.tris schrieb:

      in hessen gibts die todesstrafe noch
      kann nich sein, aufnahmebedingung in der EU ist die abschaffung der todesstrafe.


      In Bayern gibts die auch noch. Nur is das Gesetz Deutschlands über dem Gesetz der Länder sprich Bayern -> Todesstrafe darf nicht angewendet werden auch wenn sie noch in der Verfassung steht.
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    • DerBalanarRockt schrieb:

      T3.tris schrieb:

      in hessen gibts die todesstrafe noch
      kann nich sein, aufnahmebedingung in der EU ist die abschaffung der todesstrafe.
      "In Art. 21, Abs. 1 der Verfassung des Landes Hessen ist bis heute die gegenstandslose Einschränkung enthalten, dass ein richterliches Todesurteil nur auf Grund eines Strafgesetzes und nur bei besonders schweren Verbrechen erlaubt sei."

      DerBalanarRockt schrieb:

      T3.tris schrieb:

      in hessen gibts die todesstrafe noch
      kann nich sein, aufnahmebedingung in der EU ist die abschaffung der todesstrafe.


      In Bayern gibts die auch noch. Nur is das Gesetz Deutschlands über dem Gesetz der Länder sprich Bayern -> Todesstrafe darf nicht angewendet werden auch wenn sie noch in der Verfassung steht.

      Nach Art. 47, Abs. 4 der Bayerischen Verfassung musste die Staatsregierung deren Vollzug bestätigen. Erst nach einem Volksentscheid vom 8. Februar 1998 wurde dieser Passus gestrichen.


      de.wikipedia.org/wiki/Todesstrafe#Deutschland


      • In Greene, NY, ist es verboten, die Straßen rückwärts entlang zu gehen und Erdnüsse zu essen, wenn ein Konzert stattfindet.
      ok, WTF?
      "Manchmal führt es zu nichts, wenn man etwas macht, manchmal führt es zu etwas, wenn man nichts macht."
      -Francis Alys-

    • Wozu dein Comment jetzt wohl auch zählt >.<

      Naja ich weiß ne obs da auf der seite stehet, aber es gibt auch gesetz bei dem es Frauen verboten ist sonntags fallschirm zu springen wenn sie ihre regel haben :D

    • kann nich sein, aufnahmebedingung in der EU ist die abschaffung der todesstrafe.

      Dazu auch noch:

      Charta der Grundrechte - welche mit dem Vertrag von Lissabon rechtsgültig wird: schrieb:

      Artikel 2
      Recht auf Leben
      (1) Jede Person hat das Recht auf Leben.
      (2) Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.


      Aus den Erläuterungen zur Charta: schrieb:

      3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und
      des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta die gleiche Bedeutung und Tragweite. So
      müssen die in der EMRK enthaltenen „Negativdefinitionen“ auch als Teil der Charta betrachtet werden:
      a) a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
      „Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung
      verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
      a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
      b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der
      Flucht zu hindern;
      c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.
      b) b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:
      „Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer
      Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in
      Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...“.
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