Bundestagswahl 2021 - Es geht immer noch um Deutschland

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • shrodo schrieb:

      Also Zick-Zack-Schulli, der als ehrloser Lump nicht zu seinem Wort steht, stellt sich deiner Meinung nach also als Außenminister aka 1. Repräsentant von Deutschland im Ausland als richtige Wahl heraus?
      Er war sogar mal Alkoholiker und Arbeitslos! Und ja, genau der stellt sich für mich als gute Wahl heraus :) Denke er wird Deutschland sehr gut vertreten und die Interessen Deutschlands im Ausland gut verkaufen. Wer es schafft, nach so einem Schlingerkurs als Führer seiner Partei nicht nur in die Regierung zu kommen, sondern auch noch Außenminister zu werden, dem traue ich sehr viel zu.


      Guten Morgen an muh, sleepy, proudbavarian, seren, incognito, zinnsoldat, qory, juff, sic, banez-, arrow^gunz, cloud, zenarius, Tobi und den rest des DS-Stammtischs

      Beitrag von ChrisMiles ()

      Dieser Beitrag wurde von TripperK aus folgendem Grund gelöscht: In den Spiegel schauen hilft ().

      Beitrag von shrodo ()

      Dieser Beitrag wurde von TripperK aus folgendem Grund gelöscht: Bezugspost entfernt ().
    • Also die eigentliche Frage die sich doch stellt ist nicht, was von dieser Regierung erreicht wird, sondern wie es danach weiter geht. Die SPD hat sich in den Augen mancher unmöglich gemacht durch die Regierungsbeteiligung, wobei es ja eigentlich nur dazu kommen konnte, weil die FDP sich aus der Regierungsbildung rausgezogen hat. Wenn wir das plus-minus gleiche Ergebnis wie dieses Mal bei der nächsten Wahl nochmal bekommen, was wird denn dann die Konsequenz sein? Es wird doch wieder nur eine 3er oder 4er Koalition geben können, da jetzt alle Parteien irgendwo zwischen 10 und 30% liegen.

      Ein Kommentar von einem FAZ-Herausgeber sagt, die SPD habe die CDU über den Tisch gezogen, da letztere kein Kernministerium abgegriffen hätte, hauptsache Merkel bleibe Kanzlerin. Die Mitte werde weiter geschröpft und das Land gehe weg vom für sich selbst verantwortlichen Individuum zum vom Sozialstaat betreuten Untertan. Derweil jubiliere SPD-Chefin Nahles und rücke näher ans Kanzleramt. Das ist sicherlich eine konservativ gefärbte Ansicht, ich sehe nicht warum die SPD auf einmal wieder Vertrauen geschenkt werden sollte. In der NZZ wird kommentiert, dass die deutsche Wirtschaft durch immer weitere Regulierungen und ausbleibende zukunftsweisende Reformen leiden werde, und (was wie oben geschrieben auch meine Ansicht ist):
      Die abermalige grosse Koalition ist eine Sackgasse. Sie wird die Volksparteien und ihr Spitzenpersonal noch einmal an der Macht halten, aber ihren Niedergang kaum verhindern. Denn es fehlt ihnen an Ideen und der Entschlossenheit, Deutschland in die Zukunft zu führen. Das Land wird diese neue alte Regierung, sofern es denn wirklich dazu kommt, noch einmal aushalten. Die Zukunft kommt später.
      Nur am Rande werden da aber die meines Erachtens nach wirklich wichtigen Themen behandelt.

      Persönlich nervt mich am meisten, dass alle vor dem heraufbeschworenen Phantom Terrorismus kuschen, während Themen, die uns tatsächlich Freiheit und Sicherheit kosten wie z.B. die Dominanz der Internetriesen, die Nichtexistenz europäischer Kontrahenten dazu und der wachsende Einfluss Chinas auf Afrika und Europa, unbehelligt ihrer Eigendynamik folgen. Wir verlieren mittelfristig unsere wirtschaftlichen Vorsprung, wenn Europa nicht in großem Rahmen in die KI-Entwicklung einsteigt. Wie verlieren unsere Unabhängigkeit, wenn Meinungen auf sozialen Netzwerken, die sich unseres Einflusses entziehen, manipuliert werden und politische Entscheidungen von Drittstaaten beeinflusst werden. Ebenso die Flüchtlingsthematik: was interessiert es mich ob Ungarn und Polen nun ihren Anteil daran haben oder nicht, viel schlimmer ist doch dass dort Nationalismus und Spalterei betrieben werden als wären wir im 19. Jahrhundert, deren Regierungen wenden ihre Länder gezielt von der europäischen Einigung ab, ohne dass notwendigerweise die Mehrheit ihrer Bevölkerung davon überzeugt ist. Warum werden in Europa nur von irgendwelchen rechten Randgestalten Nägel mit Köpfen gemacht, während nirgendwo mal große Bewegungen in die richtige Richtung gemacht werden?

      Wenn es so weitergeht rennen wir auch nächstes Mal wieder in eine Regierung rein, die entweder nicht handeln will oder es einfach nicht kann. Den Autokraten und Weltkonzernlenkern, die einfach maken, spielt unsere Untätigkeit nur in die Hände.
      Let's Play: CK2, Patrizier 2, Anno 1800
    • Bighead schrieb:

      Persönlich nervt mich am meisten, dass alle vor dem heraufbeschworenen Phantom Terrorismus kuschen, während Themen, die uns tatsächlich Freiheit und Sicherheit kosten wie z.B. die Dominanz der Internetriesen, die Nichtexistenz europäischer Kontrahenten dazu und der wachsende Einfluss Chinas auf Afrika und Europa, unbehelligt ihrer Eigendynamik folgen.

      Dicke Raute.
      Aber es ist nicht sonderlich überraschend. Der Wahlkampf/Sondierungen hatten eigentlich nichtviel zu bieten außer Flüchtlinge, Familiennachzug und Obergrenze.
      Was war zu erwarten?! Diejenigen, die diese Probleme sehen, sind nicht die, die zwangsläufig von den Konsequenzen betroffen sind.


      HumanlyPuma schrieb:

      junge leg dir ne hantel ins büro oder geh kegeln
    • Spaß ist jetzt nicht das Erste, was mir zu Frau Nahles einfällt...

      Durch den Rücktritt werden viele (genug) bei der Abstimmung für die GroKo stimmen. War also auch eine Kamikazeaktion gegen Kühnert von worm'schen Ausmaßen.
      Eine Mutter kann nicht helfen, bei so vielen lockeren Schrauben.
    • @Grimm Kein Plan. Selbst machen ist immer ne Option, sei es in ner neuen oder etablierten Partei. Damit man nicht der Tropfen Wasser auf heißem Stein ist, müsste man aber Anreize schaffen, dass mehr Leute sich politisch engagieren (siehe mein Post neulich dass kaum jemand das tut), was wiederum Willen und Fähigkeit zur Veränderung durch Regierende erfordern würde.

      Alternativ abwarten, dass Dinge scheiße werden, dann wachen die Leute von alleine auf und kümmern sich wieder. Ein zwei Jahrzehnte dürften wir ja noch von unserem Wohlstandsbuffer leben können^^

      Bin da aber auch allgemein recht pessimistisch, Menschen sind dumm (siehe Brexit und Trump-Wahl) und wählen nicht was gut für sie ist sondern was ihnen am besten verkauft wurde. Also müsste man eigentlich probieren die ganze Gesellschaft zu etwas mehr Hinterfragen und Reflexion zu bringen. Denn der ganze Terrorquatsch ist ja durchaus ein Thema, das viele Menschen beschäftigt, weil es einfach überall schön aufgebauscht wird, also handelt die Regierung entsprechend. Vllt wäre es schlau, Redakteur einer großen Zeitung zu werden oder Influencer im Internet, aber das machen ja auch jetzt schon Leute, die offenbar eine andere Agenda haben als ich.

      Wenn ich irgendwie Hoffnung hätte, dass sich was ändern kann, würde ich vllt sogar iwas probieren, aber ich denke dass es einfach ne kulturelle Sache ist dass keiner cared solange es einem ganz gut ist und man ein bisschen über Nichtigkeiten meckern kann. So kommt mir nur manchmal wie heute das Bedürfnis mitzuteilen, was meiner Ansicht nach doch jedem offensichtlich sein müsste, und resigniere dann recht schnell wieder.
      Let's Play: CK2, Patrizier 2, Anno 1800

      Beitrag von Outrage ()

      Dieser Beitrag wurde von TripperK aus folgendem Grund gelöscht: Spam ().

      Beitrag von ChrisMiles ()

      Dieser Beitrag wurde von TripperK aus folgendem Grund gelöscht: Bezugspost ().
    • Da ein Koalitionsvertrag in der Verfassung nicht vorgesehen ist, kann auch eine Abstimmung der Mitglieder einer Partei dazu nicht verfassungswidrig sein. Ist eigentlich ganz einfach, die Leuten wollen der SPD nur noch mehr Dreck anhängen. Grüne und FDP hätten übrigens genauso über den Koalitionsvertrag abgestimmt. Ich finde eine Abstimmung dazu ist absolut erforderlich und CDU und CSU sollten diese ebenfalls durchführen.

      Die Leute, die den Koalitionsvertrag ausgehandelt haben, wurde dadurch eben nur durch die entsprechenden Gremien bevollmächtigt. Diese müssen der Parteibasis, die sie in die Gremien entsandt hat, nach einer Verhandlung meines Erachtens nach selbstverständlich Rede und Antwort stehen. Wenn die Parteibasis nicht mit den Ergebnissen einverstanden ist, muss sie die Möglichkeit haben, dies zu verhindern.

      Am 2. Punkt des Artikels ist auch kaum was dran, die Vereinbarung im Koalitionsvertrag schränkt in keiner Art und Weise das freie Mandat ein. Der Vertrag hat keine Bindungswirkung, jeder Abgeordnete kann jederzeit anders abstimmen. Es gibt dadurch keine Beschränkung. Abweichendes Verhalten vom Koalitionsvertrag bzw. Vertragsbruch kann man immer wieder beobachten, z. B. bei der Glyphosat Entscheidung von Minister Schmidt, die ich in der Sache zwar sehr begrüße, aber ein "Bruch" des Koalitionsvertrags mit der SPD war.

      Ich habe das Gefühl, die Leute, die meinen, hier läge irgendwo ein Verfassungsbruch vor, unsere Verfassung als sehr schwach einschätzen. Weder in dem einen Fall, noch in dem anderen, ist das freie Mandat betroffen. Dies steht in der Verfassung, weshalb es durch irgendwelche Vereinbarungen, Verträge oder Mitgliederentscheide nicht berührt werden kann. Egal wie die Entscheidung ausgeht, die CDU kann Angela Merkel als Kanzlerin vorschlagen und jeder SPD Abgeordnete kann sich dafür entscheiden, sie zu wählen, oder eben auch nicht. Diese Entscheidung muss er nur mit sich selbst und seinem Gewissen ins Reine bringen, mit sonst nichts. Punkt.


      Guten Morgen an muh, sleepy, proudbavarian, seren, incognito, zinnsoldat, qory, juff, sic, banez-, arrow^gunz, cloud, zenarius, Tobi und den rest des DS-Stammtischs