dotasource Bundestagswahl 2013

Hier das neuste zum vorläufigen Ergebnis: wahlrecht.de/news/2013/bundestagswahl-2013.html

Das ganze kann man auch nochmal ausführlicher beim Bundeswahlleiter anschauen: bundeswahlleiter.de/de/bundest…fentlichungen/ergebnisse/

wach ich heute auf - jeder dreht durch... cdu menschen zu dumm zum waehlen, ergebnis fuer die spd wohl doch am ende sehr annehmbar, wenn sie die richtigen konsequenzen draus ziehen - nicht waehlen gewesen zu sein fuehlt sich dieses jahr richtig gut an.

Steinbrück erstmal grandios den direkten Wahlkreis verdaddelt... ooh mann.

@Kritik an 5% Klausel:
Völliger Unfug, die in Frage zu stellen. Mit Splitterparteien im Bundestag findest du weder Mehrheiten noch kannst vernünftige und übersichtliche Politik machen. Schaffst du die ab oder setzt sie massiv runter, kannst du dir ja gleich auch überlegen, wie das dann im Bundestag ablaufen soll, wenn drei stark rechtsgesindte Parteien gegen 6 linke Hardlinerparteien wettern und da dann noch Tierschutz, graue Panther etc drin rumpopeln... Prost Mahlzeit.
Dein Gedanke ist ehrenwert, aber nicht praktisch umsetzbar.
Vllt hilft dir ein geschichtlicher RÜckgriff auf die Parlamente der Weimarer Republick oder auch der Versuch nach der Märzrevolution 1848, Stichwort Parlament in der Paulskirche.

Grüße

Ist trotzdem interessant, dass wir bei einer 4% Hürde gleich 2 Parteien mehr im Parlament hätten. Eine zu hohe Hürde stärkt die großen, bzw. etablierten Parteien (imo unnötig) doppelt:
1. Potentielle Wähler kleinerer Parteien denken sich im voraus, die schafft es eh nicht und wählen ihre eigentliche Präferenz doch nicht.
2. Je mehr Prozente unter der 5% Hürde verloren gehen, desto mehr Sitze erhält man dazu. Denn es werden trotzdem 598 Mandate verteilt.

Klausel okay, aber 5% ist einfach nur eine Zahl, an der auch den Umständen entsprechend gedreht werden kann. Da die etablierten Parteien davon aber profitieren, wird sich wohl nichts ändern (Eingeführt wurde die Hürde ja erst nach der 1. Bundestagswahl).

Man sieht doch an der AFD, die es erst seit paar Monaten gibt, dass die Leute doch bereit sind diese Partei zu wählen. Die 5% waren ja sogar fast drinn.

Sehe also nicht wirklich handlungsbedarf. Ob die Grenze jetzt bei 3,4,5 oder 6 liegen sollte, kann man drüber streiten. Wird aber so oder so immer Streitthemen geben über die Grenze. Dann ist es nicht die FDP, sondern die Piraten, die an einer 3 oder 4% Grenze scheitern.

Ich verstehe deine Problematik, leider kann man aber dagegen nicht viel tun.

... und die Gründe für die Einführung sind bekannt und sinnvoll.
Dieses mal scheitern zwei Parteien mit 4,7% bzw 4,8%. Wenn du jetzt azf 4% runtergehst und in vier Jahren scheitern zwei Parteien mit 3,9%. Und dann? Wieder runtersetzen, da 3,9% ja immer noch so und soviele Millionen Bürger der BRD repräsentieren? Neyney... das macht kein Sinn dude

Völliger Unfug, die in Frage zu stellen.

Top Diskussionsstil.

Hab ein bischen Recherchiert und keine Probleme gefunden, die zwingend heute noch bestand hätten, vielleicht kannst du deine möglichen Argumente, die dir vorgeschwebt haben präzisieren und mit Quellen belegen?

Im übrigen noch etwas Interessantes vom BVG:

Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Fünf-Prozent-Sperrklausel auf Bundesebene in seiner bisherigen Rechtsprechung jedoch bislang grundsätzlich für verfassungsgemäß, da es ein funktionsfähiges Parlament als ein höheres Gut ansah als die exakte Widerspiegelung des politischen Willens der Wähler. Es betont dabei aber, dass „die Vereinbarkeit einer Sperrklausel mit dem Grundsatz der Gleichheit der Wahl nicht ein für allemal abstrakt beurteilt werden kann“; die aktuellen Verhältnisse seien also zu berücksichtigen.

Ich würde also behaupten, dass angesichts zweier Parteien knapp unter der 5% Hürde die Hürdel selbst nicht mehr verfassungsgemäß ist.

flyhigh schrieb:

Mit Splitterparteien im Bundestag findest du weder Mehrheiten noch kannst vernünftige und übersichtliche Politik machen. Schaffst du die ab oder setzt sie massiv runter, kannst du dir ja gleich auch überlegen, wie das dann im Bundestag ablaufen soll, wenn drei stark rechtsgesindte Parteien gegen 6 linke Hardlinerparteien wettern und da dann noch Tierschutz, graue Panther etc drin rumpopeln... Prost Mahlzeit.
Dein Gedanke ist ehrenwert, aber nicht praktisch umsetzbar.
Vllt hilft dir ein geschichtlicher RÜckgriff auf die Parlamente der Weimarer Republick oder auch der Versuch nach der Märzrevolution 1848, Stichwort Parlament in der Paulskirche.

hat er doch? jeder der zumindest ein bischen in Geschichte aufgepasst hat sollte das doch wissen.

flyhigh schrieb:

Neyney... das macht kein Sinn dude

Sinn macht sowieso nicht.

Ich hoffe mal du hast die Aussage missverstanden. Ich will nicht mit der Grenze runtergehen, weil es zwei Parteien knapp nicht geschafft haben. Habe lediglich in den Raum geworfen, dass diese Zahl (5%, also 0.05) vielleicht doch zu hoch ist, gerade wenn man es mit Europa vergleicht - wo es zugegebenermaßen deutlich mehr Wahlberechtigte gibt. Aber auch in Österreich ist diese Hürde nur bei 4%. Und je höher die Hürde, desto mehr profitieren nunmal die Großen.

henpara schrieb:

Ich möchte mal noch etwas ansprechen, das hier so noch garnicht zur Sprache kam:

Die 5%-Hürde.

Ich finde, gehen wir mal von dem vorläufigen Ergebnis aus: 4,8% FDP, 4,7% AfD, 2.2% Piraten, 4.1% sonstige Parteien, dass es eine Schande ist, dass nur wegen dieser Regel einfach mal 15,8% der Wähler NICHT repräsentiert werden!

Das sind von 61,8 Mio Wahlberechtigten und 74% Wahlbeteiligung immerhin 7,23 Mio Menschen! Also ich finde das nen Hammer! Das ist (fast) jeder sechste Wähler! Und sowas nennt sich Demokratie? Ein Unding sondergleichen. Ich bin mir sicher, wenn die 5%-Hürde fällt, geben die Volksparteien erstmal massiv stimmen ab, weil man muss sich keine Gedanken machen, ob die eigene Stimme unberücksichtigt bleibt und kann endlich mal frei wählen!

Das Pro5%Hürdenargument, dass ohne diese Hürde ein Regieren unmöglich oder viel viel schwieriger wäre kann ich - zumindest angesichts unseres Ergebnisses absolut nicht nachvollziehen.

kann ich sehr gut nachvollziehen.. ein großes parteienspektrum hin oder her, aber wie willst du bei sovielen parteien auf irgendein ergebnis kommen, dass nunmal zwingend notwendig ist. dementsprechend viele kompromisse, dass jeder glücklich ist, gibt es gar nicht. Stichwort weimarer republik aka 17 parteien im Bundestag.

Sollte die FDP nächstes mal auf 7% kommen, können wir die Grenze auch gut auf 10% erhöhen ;-)

Hoffentlich nutzt die FDP die Chance ihre Strategie zu überdenken. Vielleicht wird ja eine 'richtige' liberale Partei daraus, würde mich zumindest sehr freuen. Ich hatte sogar darüber nachgedacht beizutreten, sehe allerdings nicht ein als Student dafür zu bezahlen.

dann wären grüne und linke auch draußen. super!

Naja wenn die Grünen rausfliegen könnt ich auch noch damit leben =)

Hab da noch nen humoristischen Beitrag zur Wahl gefunden. Ist vom KlopfersWeb, also nehmts mal nicht so genau^^

psychoxgs schrieb:

shrodo schrieb:

Sollte die FDP nächstes mal auf 7% kommen, können wir die Grenze auch gut auf 10% erhöhen ;-)

dann wären grüne und linke auch draußen. super!

braucht beides keiner

Christian Lindner:"
Ich bewerbe mich um den Parteivorsitz, um die liberale Partei zu erneuern und 2017 wieder in den Bundestag zu führen. Die FDP braucht nun eine Phase der Besinnung und Neuorientierung." via facebook. Kubicki ist für eine Doppelspitze, mit sich selbst inne natürlich.

Freue mich irgendwie voll.

@henpara:
Das muss ich nicht untermauern oder belegen, dass kannst du überall nachlesen, dass alle demokratischen Parlamente ohne eine solche Klausel Banane waren.
Ich stimme dir ja voll und ganz zu, dass das nicht mehr im Kern demokratisch ist, aber wenn man die Klausel streicht oder zu sehr herabsetzt, dann haben wir zwar eine tolle, nahezu direkte Demokratie, aber leider ist diese dann nicht mehr umsetzbar.
Ob nun 5% das richtige Maß ist oder von mir aus 4% oder 6%, das könnte man mal diskutieren. Aber das darf man auf keinen Fall direkt NACH einer Wahl machen, wo dann auch noch zwei Parteien knapp gescheitert sind. Das ist genauso blöd, wie die Debatte beim Fußball, einen Chip in den Ball zu integrieren, die immer genau dann von den Klubs wieder befeuert wird, die gerade benachteiligt worden sind und ein fälschliches Tor gegen sich bekommen haben oder ein korrektes eigenes Tor aberkannt.
Wenn du die Diskussion führen willst, dann losgelöst von Wahlen oder Ergebnissen, sondern von mir aus anhand der Bevölkerungszahl oder der Wahlbeteiligung etc pp.... das kannst du aber kaum abschätzen, da die Wahlbeteiligung nun mal stark variiert. Sprich 5% Stimmen repräsentieren bei 80% Wahlbeteilgung ja viel mehr Menschen als bei 70%. Wenn du jetzt die Klausel auf 4% senkst und nächstes mal sinkt die Wahlbeteiligung dramatisch, dann hast du einen exponentiellen Effekt, den keiner ernsthaft haben will. Denn auf einmal sind die 4% dann weniger wert (Weil sie weniger Menschen repräsentieren), aber sie reichen auf einmal für den Bundestag. Das ist ne hochbrisante Geschichte und das wissen auch die Parteien, denn nicht umsonst hat man in keinem Interview von Seiten der FDP gehört, dass die 5% Klausel schlecht oder zu hoch ist.

Meiner Meinung nach, muss man halt so eine Grenze irgendwann beschließen und dann ist die Fix. Genauso wie ein Ball im Toraus vom eigenen Mann verursacht eine Ecke gibt (um nochmal eine Fussballmetapher zu bemühen ). Da kann man ja auch nicht beigehen und nach zwei Saisons wo es überdurchschnittlich viele Ecken gab und die Regel ändern.
Die Ösis haben ne 4% Sperrklausel afaik und fahren damit ja auch nicht schlecht.
Daher geht es mir im Kern auch nicht mal um die Höhe der Sperrklausel, sondern vielmehr darum, dass Deutschland seit 1949 diese 5% hat und man an denen auch nicht wackeln sollte, weil die Sinnigkeit einer Korrektur nach oben oder unten von zu vielen Faktoren abhängt, die massiv schwanken und nicht bzw kaum kalkulierbar sind.


Und auf deinen ersten Post bezogen: Du beschwerst dich (in Teilen absolut nachvollziehbar) darüber, dass knapp 16% der Bürgerstimmen nicht gewertet werden. OK, da geh ich mit. Das ist irgendwie blöd. aber scheitert halt an der Differenz zwischen theoretisch toller direkter Demokratie und praktischer Nicht-Umsetzbarkeit. Soweit wirst du mir da ja auch zustimmen, schätze ich. Ich frage mich vielmehr, warum du dann nicht die knapp 30% NICHTWÄHLER an den Pranger stellst? Das sind doppelt soviele Menschen, die doppelt soviele unmündige Kinder repräsentieren, die nichts dafür können. Da musst du deinen Hebel zur Demokratie ansetzen und nicht bei dieser Scheiß-Klausel, die halt nun mal in Stein gemeißelt ist und das auch sein muss, um den substanziellen Spielregeln einer Demokratie Kontinuität zu verleihen. Denn diese Nichtwähler, die werden selbst hier im Forum zT gefeiert und geliket.

Soll kein Vorwurf an die Nichtwähler sein, da müsste ich neu ausholen, worauf ich grad kein Bock habe, aber da liegt das Problem einer nicht ausreichend demokratischen Demokratie und nicht bei Sperrklauseln. Die dienen nur als Mittel zum Zweck, dass eine Demokratie auch handlungsfähig ist.

Grüße