Bundespräsident Christian Wulff

    • Also ich wäre ja dafür, Georg Friedrich Prinz von Preußen die Krone aufzusetzen ;)

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      Heinrich von Kleist schrieb:

      [...] [D]u hast an mir getan, [...] was in Kräften [...] eines Menschen stand, um mich zu retten: Die Wahrheit ist, daß mich auf Erden nicht zu helfen war.

    • mesia schrieb:

      Immens wichtig, war vielleicht schon ein wenig hoch gestochen, also kann ich schon verstehen, dass du dich daran ein wenig stößt. Was ich meine ist, dass er wirklich repräsentative Funktionen hat und dieser Posten dadurch, wie mit ihm umgegangen wird in den letzten Jahren, erheblicher Schaden zugefügt wird. Das sollte einem zu Denken geben.


      Das war mir soweit schon klar, und ich störe mich auch nicht an dem immens. Ich meine eher: Was kann er denn?
      Die wichtigste Person in unserem Land ist doch (nicht formal, sondern reell) eindeutig der Bundeskanzler/Kanzlerin. Der Bundespräsident hingegen macht nichts, hat aber ein fettes Haus. Ist ja nicht so wie in den USA.
      Ich finde man könnte (und das sage ich trotz dem Wissen, was damals passiert ist) Kanzler und Präsident zusammenführen/legen oder einfach das Bundespräsidentenamt gleich ganz abschaffen. Man braucht ihn einfach heutzutage nicht mehr

    • Na das liegt jetzt wieder daran wie man mächtig und wichtig auslegt.
      Ich würde dir nicht zustimmen, wenn du sagst der Bundespräsident ist die wichtigste Person. War er sicherlich mal, aber zur Zeit (und auch schon etwas länger) würde ich das nicht sagen.

      (auf dem Papier wichtig != real wichtig)

    • @ereskigal
      Das Zusammenlegen wäre institutionell sehr fragwürdig. Dann könnte der Bundeskanzler ganz bewusst sich über das Parlament hinwegsetzen, indem er zumindest zeitweise Gesetze stoppen kann. Zudem ist der Bundeskanzler nicht unabhänig, was der Präsident aber sein muss (auch Wulff war insofern unabhänig, da nach seiner Phase als Präsident seine politsche Karriere ohnehin zuende gewesen wäre). Zudem bekommt der Kanzler dann noch eine gewisse weitere Legitimationen durch die "Wahl" vom Volk aus, was durch die Bundesversammlung bis jetzt ausgeschaltet ist. Der Präsident/Kanzler könnte sich dann auf die einigermaßen direkte Wahl durch das Volk berufen und sich so über das Parlament stellen, wenn es um Verfassungsfragen geht. Außerdem glaube ich nicht, dass es unser europäisches Umfeld sonderlich gern sehen würde, wenn in Deutschland soviel Macht in einer Person konzentriert liegt.
      Bin mal gespannt, wer jetzt vorgeschlagen wird.

    • Jetzt ist genau das passiert, was kommen musste wenn ein Berufspolitiker Bundespräsident wird. Keine große Überraschung.

      Das Amt des Bundespräsidenten ist auf dem Papier der wichtigste Mensch des Staates, in der Realität ist der Posten aber unwichtig. Nach zwei Rücktritten, sollte die GUnst der Stunde genutzt werden dieses Amt abzuschaffen. Nicht nur besitzt es keine demokratische Legimitation, sondern es widerspricht auch der Idee von Leistungsbezogenem Verdienst.

      @Hansdamnpf:
      Mit Aussagen wie institutionell fragwürdig würde ich mich zurückhalten. Erstens hat keiner eine Ahnung was du konkret meinst (außer dem Phrasenschwein) une zweitens ist dein subtiler Bezug auf das dritte Reich falsch.
      Der Bundespräsident ist nicht unabhängig. Er wird von den Politikern gewählt und muss also deren Ansprüche erfüllen. Den Rest von deinem Post verstehe ich leider nicht. Der BUndeskanzler wird nicht vom Volk gewählt. Es bringt ihm auch ncihts sich über das Parlament zu stellen, weil er trotzdem dessen Zustimmung benötigt. Zudewm bezweifle ich das unser europäisches Umfeld es stören würde wenn Frau Merkel neben der Kompetenz Missmutig zu schauen, jetzt auch noch ein paar Verdienstkreuze verleihen darf.

      Alternativ könnte auch der Bundestagspräsident das Amt übernehmen. Das ist die gängige Lösung für das Bundespräsidenten-abschaffen-Lösung.

    • @LegorQ
      Sinn des Bundespräsidenten ist doch gerade, dass er die Verfassung vor Bestrebungen schützt, die die Verfassung unterlaufen. Deswegen könnte ein radikal eingestellter erst dann Präsident werden, wenn diese Gruppierung schon eine breite Mehrheit im Bundestag und in allen Landesparlamenten stellt.
      Er muss gerade nicht die Ansprüche der anderen Politker erfüllen und kann sich bei Verfassungsbedenken gegen Gesetzesbeschlüsse stellen und diese verzögern. Ist neben den Verfassungsgericht auch eine wichtige Institution.
      Und zum europäischen Umfeld. Thatcher hätte sich auch noch fast gegen die deutsche Wiedervereinigung versperrt.

    • Nein. Die Aufgabe die Verfassung vor verfassungswidrigen Gesetzen zu schützten hat das Bundesverfassungsgericht. Der BP hat nicht die juristische Kompetenz.

      Was meinst du mit Ansprücher der anderer Politiker? Im Gegensatz dazu, wer muss Ansprüche von Politikern erfüllen, außer deren Praktikanten und Angestelleten fällt mir niemand ein.
      Die Aufgabe jedes Amtes ist es den Ansprüchen des Amtes gerecht zu werden.

      Das Thatcher Beispiel, hat auch nichts mit dem BP zu tun.
      -Es handelt es sich um eine Meinung über Internationale Politik. Der Deutsche BP ist Nationale Angelegenheit.
      -Nur weil irgendein anderes Land dies und das denkt, bedeuetet das noch lange nicht das wir auch so handeln müssen.

      Übrigens ist das ganze "Oh nein, die europäische Meinung" abstrus, da der Bundespräsident überhaupt keine Macht besitzt die der Bundeskanzler dann haben würde (bzw. Bundestagspräsident). In anderen Europäischen ländern wie Frankreich wird das sowieso schon praktiziert.

    • Die Kompetenz des Bundespräsidenten bezieht sich auf die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzgebungsverfahrens (formelles Prüfungsrecht). Die Frage, ob er auch ein materielles Prüfungsrecht hat, also ob er das Gesetz inhaltlich auf Verfassungsmäßigkeit prüfen kann/muss ist hoch umstritten. Die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen wird ansonsten vom BVerfG geprüft, allerdings erst nach einer Verfassungsklage.